EU will über Litauens Euro-Beitritt ... (zwei)

Während Währungskommissar Joaquin Almunia zuletzt beim Treffen der EU-Finanzminister Anfang der Woche wiederholt hat, er hoffe, Slowenien als neues Mitglied der Eurozone 2007 begrüßen zu dürfen, steht er dem Antrag Litauens kritisch gegenüber. Mehrfach hat er betont, dass Litauen derzeit die Maastrichter Konvergenzkriterien nicht erfüllt. Insbesondere die hohe Inflation bewertet Almunia als problematisch.

Nach dem Maastrichter Vertrag darf die Neuverschuldung eines Landes, das den Euro einführen will, 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten. Die Gesamtverschuldung darf nicht über 60% liegen. Bei der Inflation liegt der Referenzwert bei 2,6%.

Neben der Empfehlung der Kommission muss auch die Europäische Zentralbank einen Euro-Kandidaten bewerten. Die endgültige Entscheidung treffen die EU-Finanzminister, formal liegt das letzte Wort bei den Staats- und Regierungschefs. Slowenien, Litauen und Estland gehören seit Juni 2004 dem Europäischen Wechselkursmechanismus an. Dies ist eine weitere Bedingung für den Euro-Beitritt.

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