Länder und Gemeinden haben 2006 laut Arbeitskreis gegenüber der Novemberannahme ebenfalls Steuermehreinnahmen zu erwarten. In die Kassen der Länder werden im laufenden Jahr voraussichtlich 186,0 Mrd EUR und damit 3,4 Mrd EUR mehr als im November angenommen fließen. Die Gemeinden werden gemäß Arbeitskreis 62,9 Mrd EUR und somit 2,2 Mrd EUR mehr einnehmen als noch im November erwartet.
In den Folgejahren kommt es als Konsequenz der Steuerrechtsänderungen zu deutlichen Mehreinnahmen gegenüber der langfristigen Steuerschätzung vom Mai vergangenen Jahres. Das Steueraufkommen wird 2007 um 22,3 Mrd EUR, 2008 um 19,6 Mrd EUR und 2009 um 20,2 Mrd EUR höher liegen als damals angenommen. Diese Mehreinnahmen werden dazu beitragen, dass Deutschland ab 2007 das Maastricht-Kriterium einer maximal dreiprozentigen Neuverschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) einhalten wird. Die Mehreinnahmen werden vor allem aus der Erhöhung der Umsatz- und der Versicherungssteuer resultieren.
Die Schätzungen basierten auf der Annahme, dass sich die Konjunkturerholung im laufenden und kommenden Jahr fortsetzen wird. Für das nominale Bruttoinlandsprodukt wurde ein Ansteig von 2,0% im laufenden Jahr, von 2,3% im kommenden Jahr und von 2,7% in den Jahren 2008 bis 2010 angesetzt. Die Ergebnisse der Steuerschätzung bilden, soweit sie den Bund betreffen, die Grundlage für den Bundeshaushalt 2006, den Entwurf des Bundeshaushalts 2007 und die Fortschreibung des Finanzplans bis 2010. Da der Bund bereits im Vorfeld der Steuerschätzung mit Mehreinnahmen für 2006 gerechnet hatte, wurde im Entwurf des Bundeshaushaltes 2006 bereits eine Anpassung um 2,4 Mrd EUR vorgenommen.
-Von Beate Preuschoff, Dow Jones Newswires, +49 (0)30 - 2888 4122,
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