BA will Arbeitsmarkt-Maßnahmen deutlich reduzieren - Zeitung

BERLIN (AP)--Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will die Zahl der Fördermaßnahmen für den Arbeitsmarkt reduzieren. Derzeit gebe es 70 bis 80 arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, deren Nutzen höchst unterschiedlich sei, sagte BA-Vorstand Heinrich Alt der "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe). Die Maßnahmen, die mit 13 Mrd EUR in diesem Jahr einen Großteil des Etats ausmachen, könnten wesentlich schlanker und effizienter werden, sagte Alt. Zudem sprach sich Alt dafür aus, einen dritten Arbeitsmarkt für kaum vermittelbare Arbeitslose zu schaffen.

Mit den Hartz-Reformen seien Menschen in das System gekommen, "die früher nicht einmal arbeitslos gemeldet wurden, weil man ihnen keine Chance eingeräumt hatte", sagte der BA-Vorsitzende. Es gäbe 300.000 Personen, die noch nie beschäftigt waren und weitere 300.000, die in den vergangenen sechs Jahren keine Arbeit gehabt hätten. "Es wäre eine Illusion zu glauben, man könnte diese Menschen in den ersten Arbeitsmarkt integrieren", sagte Alt. Stattdessen könnten sie in Privathaushalten bei der Pflege von Angehörigen helfen oder leichte Arbeiten erledigen, wo der öffentliche Raum regelrecht vergammele.

Gleichzeitig verteidigte Alt die Verschärfung der Förderbedingungen für Hartz-IV-Empfänger, die am 1. August in Kraft treten. Danach können die Zahlungen ganz gestrichen werden, wenn jemand dreimal einen von der Arbeitsagentur angebotenen Job ablehnt. "Wir werden weder gnadenlos noch locker vorgehen, sondern mit Augenmaß", sagte Alt. Man müsse dabei das Interesse der Hilfe-Empfänger ebenso im Blick haben wie das der Steuerzahler.

DJG/apo

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