Das Bundesfinanzministerium hat Berichte über Pläne für einen Konsum-Gutschein von je 500 Euro als Kaufanreiz für die Bürger als falsch zurückgewiesen. Dies sei "absurder Unsinn", sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig am Montag in Berlin auf Anfrage.
Das "Handelsblatt" (Dienstag) hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass das Wachstumspaket gegen die Konjunkturkrise aufgestockt werden solle und unter anderem über Konsum-Coupons in Höhe von 500 Euro nachgedacht werde. An Details werde noch gearbeitet. So gebe es die Idee, das 500-Euro-Geschenk mit der Verpflichtung zu verknüpfen, dass der Bürger beim Einlösen zusätzlich eigenes Geld investieren muss. Eine Entscheidung über die Kaufanreize wolle die Regierung Anfang nächsten Jahres treffen, hieß es weiter.
Zunächst will die große Koalition abwarten, ob das bereits beschlossene Konjunkturpaket wirkt. Sollten die bisher beschlossenen Maßnahmen gegen den Abschwung nicht ausreichen, werde die Konjunktur mit weiteren Milliarden gestützt, zitierte das "Handelsblatt" einen "hohen Regierungsbeamten". Alles in allem stünden zusätzliche Ausgaben von mehr als 15 Milliarden Euro zur Debatte. Mit der Ausgabe von Konsum-Gutscheinen könne die Binnenwirtschaft angekurbelt werden./sl/DP/ck
AXC0207 2008-11-24/21:04