New York (BoerseGo.de) - In den USA sehen sich die Bundesstaaten im Zuge von Budgetdefizits von insgesamt nahe 250 Milliarden Dollar bis mindestens 2012 mit sinkenden Einnahmen konfrontiert. Dies berichtete Bloomberg unter Berufung auf eine Umfrage unter öffentlichen Verantwortungsträgern. Danach wurden gemäß der National Governors Association drakonische Ausgabenkürzungen nur durch das von Barack Obama in Kraft gesetzte Konjunkturprogramm der Bundesregierung und damit verbundener Zuschüsse von 135 Milliarden Dollar abgewendet. Die Einnahmen der Bundesstaaten sanken im Geschäftsjahr 2009 um 7,5 Prozent. Daraus würden Budgetlöcher von insgesamt 72,7 Milliarden Dollar resultieren.
Unter Berufung auf den Chef der National Association of State Budget Offices Scott Pattison stellen diese Zahlen das Schlimmste dar was es bislang gegeben hat. Die Bundesstaaten hätten dadurch Entlassungen von Angestellten oder Beurlaubungen vorgenommen sowie Steuern angehoben und Ausgaben deutlich gesenkt. Die Einnahmen dürften dem Heraustritt der Wirtschaft aus der größten Depression seit den 30er-Jahren hinterher hinken und in 2010 weiter in Abnahme begriffen sein. Eine langsame Annäherung auf Niveaus vor der Rezession sei erst für 2012 in Betracht zu ziehen.
Gemäß dem Chef der National Governors Association Raymond Schleppach stehen die Bundesstaaten im nächsten Jahrzehnt vor einem zähen Ringen, zumal die Länge der Rezession voraussichtlich mit einem Überhang an unbefriedigten Bedürfnissen einhergeht. Mit dem Einsetzen einer Konjunkturerholung müssten unter anderem Pensionsansprüche von bundesstaatlichen Angestellten abgegolten und Mittel zur Gesundheitsvorsorge bereit gestellt werden. Zudem sei die Instandhaltung von Einrichtungen und während der Krise aufgeschobene Investitionen in Technologie und Infrastruktur erforderlich. Für die Bundesstaaten bedürfe es der Aufstockung von Nothilfen. Im nächsten Jahrzehnt dürfte daher keine vollständige Erholung von der Rezession vonstatten gehen.
In dem in den meisten Bundesstaaten im Juli begonnenen Geschäftsjahr 2010 haben die zuständigen Behörden Steuern und Gebühren im Volumen von 23,8 Milliarden Dollar angehoben. In 33 Bundesstaaten erfolgten 53,5 Milliarden Dollar schwere Ausgabenkürzungen, heißt es weiter in dem Bericht.
Laut dem Marktforschungsinstitut Pew Center for the States standen neun Bundesstaaten infolge der weltweiten Rezession vor vier Monaten ähnlich wie zuvor Kalifornien am Rande einer Insolvenz. Dabei handle es sich um Arizona, Florida, Illinois, Michigan, Nevada, New Jersey, Oregon, Rhode Island und Wisconsin. Als vordergründige Belastungsfaktoren seien Ausfälle bei Steuereinnahmen, angeschwollene Defizite, Arbeitslosenanstiege und gestiegene Haus-Zwangsvollstreckungsraten zu nennen.
