Die geplante neue Brennelemente-Steuer soll nach Angaben des Finanzministeriums auch eine Milliardenlücke bei der Sanierung des Atommüll-Lagers Asse II in Niedersachsen schließen. Hier seien Kosten von drei bis vier Milliarden Euro für den Bund noch nicht gedeckt, sagte Ministeriumssprecher Michael Offer am Mittwoch.
Die Asse ist nach Wassereinbrüchen einsturzgefährdet. Unter der Erde liegen tausende Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll. Die Sanierungsarbeiten sollen im November beginnen.
Kritik an der Brennelemente-Steuer, die ab 2011 die Atomkonzerne mit jährlich 2,3 Milliarden Euro belasten soll, wies die Regierung zurück. Es gebe keine Verknüpfung mit der Laufzeitfrage. "Die Bundesregierung hat die feste Absicht, die Laufzeiten der Kraftwerke zu verlängern", sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans. Im Juli soll mit dem Energiekonzept eine Entscheidung fallen./tb/DP/gr
AXC0102 2010-06-09/13:16
