Die Schweiz soll zwei Häftlinge des
US-Gefangenenlagers Guantánamo aufgenommen haben, um den Streit mit
den USA über US-Kundendaten der Großbank UBS
Der UBS drohte ein Verbot ihrer Tätigkeit in den USA, wenn sie nicht Tausende von US-Kundendaten an die US-Steuerbehörde ausgehändigt hätte. Zuvor war durch Indiskretionen bekanntgeworden, dass UBS-Mitarbeiter US-Kunden bei der Steuerumgehung aktiv geholfen haben. Der Datenübergabe stimmte die Regierung schließlich zu, was ihr den Vorwurf der Verletzung des Bankgeheimnisses einbrachte. Die USA gaben sich mit etwa 5000 Daten zufrieden, obwohl sie ursprünglich viel mehr verlangt hatten.
Die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard bestritt am Donnerstag eine Verbindung zwischen dem UBS-Deal mit den USA und der Aufnahme zweier Uiguren aus dem Lager Guantánamo. "Es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Dossier UBS und der Aufnahme von Häftlingen aus Guantánamo sowie den Aktivitäten der Firma (...) in der Schweiz", sagte Leuthard vor Journalisten in Bern.
Die Regierung habe schon im Januar 2009 die Bereitschaft bekundet, Häftlinge aus Guantánamo aufzunehmen, nachdem US-Präsident Barack Obama die Schließung des Gefangenenlagers angekündet hatte, sagte Leuthard weiter. Die Schließung der Firma sei das Resultat eines normalen UN-Sanktionsverfahrens gewesen./hpd/DP/wiz
ISIN CH0024899483
AXC0176 2011-01-20/16:42
