US-Präsident Barack Obama hat sich für die Förderung der arabischen Demokratiebewegung ausgesprochen. Er wolle die Revolutionen in der arabischen Welt mit einem milliardenschweren Hilfspaket unterstützen, erklärte Obama in einer Grundsatzrede am Donnerstag. Er versprach den arabischen Staaten den Erlass von Schulden und neue Kredite, allein Ägypten solle einen Schuldenerlass von einer Milliarde Dollar erhalten.
Zugleich würdigte Obama die Leistung des "arabischen Frühlings" und verglich die Demokratiebewegung in Nahost mit der der amerikanischen Revolution, diese sei längst überfällig gewesen. Es werde die Politik der USA sein, den Wandel in der ganzen Region zu unterstützen, so der US-Präsident. Gegenüber der syrischen Führung kündigte er eine Kursverschärfung an, er forderte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf, einen politischen Übergang einzuleiten oder "oder beiseite zu treten". Die Konten Assads habe Obama bereits einfrieren lassen. Die Gewalt gegen die Demonstranten müsse sofort eingestellt werden, so Obama. Auch dem jemenitischen Präsident Ali Abdullah Saleh legte er den Rücktritt nahe. Überdies forderte er die Israelis und Palästinenser erneut auf ihre Friedensverhandlungen fortzuführen. Dazu werde er am Freitag Gespräche mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu führen.
