Qimonda AG i.I. / Schlagwort(e): Unternehmen/ Qimonda-Patentverwertung: Lizenzvereinbarung und Vergleich mit Elpida erreicht DGAP-Media / 31.05.2011 / 17:19 Qimonda-Patentverwertung: Lizenzvereinbarung und Vergleich mit Elpida erreicht München, 31. Mai 2011. Der Insolvenzverwalter über das Vermögen der Qimonda AG, Dr. Michael Jaffé, hat mit dem japanischen Speicherchip-Hersteller Elpida Memory Inc., Tokio, eine Vergleichs- und Lizenzvereinbarung abgeschlossen. Das Amtsgericht München hatte am 1. April 2009 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Qimonda AG eröffnet und Dr. Michael Jaffé zum Insolvenzverwalter bestellt. Derzeit verwertet er das Patentportfolio der Qimonda AG, das mit rund 4.500 Patentfamilien eines der größten IP-Portfolios auf dem Gebiet der Halbleitertechnologie weltweit ist. Die Vergleichs- und Lizenzvereinbarung erlaubt Elpida die Nutzung von Qimonda Patenten weltweit. Gleichzeitig zieht sich Elpida aus einem in den USA anhängigen Rechtsstreit zwischen dem Insolvenzverwalter und mehreren Halbleiter- und Informationstechnologiekonzernen zurück. Diese Vergleichsvereinbarung ist die erste Einigung im Rahmen eines Rechtsstreits mit Lizenznehmern der Qimonda AG. Nach der Anerkennung des deutschen Insolvenzverfahrens als ausländisches Hauptinsolvenzverfahren nach Chapter 15 des US Bankruptcy Code durch den U.S. Bankrupcty Court des Eastern District of Virginia hatte eine Gruppe von Lizenznehmern, darunter neben Elpida auch die Samsung Electronics Co., Ltd., Intel Corp., die Infineon Technologies AG, Micron Technology Inc., Hynix Semiconductor Inc., IBM Corp. und Nanya Technology Corp. geltend gemacht, dass ihre Lizenzen in Bezug auf US Patente der Qimonda AG nach US-Recht weiterbestünden, obwohl der Insolvenzverwalter nach deutschem Insolvenzrecht die Wahl der Nichterfüllung der Lizenzverträge erklärt hatte. Dieser Rechtsstreit - aus dem sich Elpida jetzt als erster Anspruchsgegner zurückzieht - dauert noch an. Die Parteien haben hinsichtlich der Vergleichs- und Lizenzbedingungen einschließlich des Vergleichsbetrags Vertraulichkeit vereinbart. Weitere Informationen: Die Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter ist auf komplexe Insolvenzverfahren mit internationalen Konzernstrukturen und insbesondere Hochtechnologieunternehmen spezialisiert. Sie zählt heute mit 30 Anwälten an sieben Standorten zu den führenden Kanzleien auf dem Gebiet der Insolvenzverwaltung sowie der Führung damit im Zusammenhang stehender Prozesse in Deutschland. Zu den national und international bekanntesten Insolvenzverfahren von Dr. Michael Jaffé zählt neben Qimonda auch die KirchMedia, einer der größten europäischen Medienkonzerne. Darüber hinaus gelang es ihm in den letzten Jahren unter anderen die Sanierung des Wohnwagen-Produzenten Knaus Tabbert, der Grob Aerospace, sowie der Cinterion Wireless Modules Holding GmbH erfolgreich abzuschließen. Insolvenzverwalter Dr. jur. Michael Jaffé Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht Fachanwalt für Insolvenzrecht Franz-Joseph-Str. 8 80801 München Medienkontakt Sebastian Brunner Telefon: +49 (0)89 600881560 Email: FSBrunner@aol.com Mobil: +49 (0)175 5604673 Ende der Pressemitteilung =-------------------------------------------------------------------- 31.05.2011 Veröffentlichung einer Pressemitteilung, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap-medientreff.de und http://www.dgap.de =-------------------------------------------------------------------- 127031 31.05.2011
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May 31, 2011 11:19 ET (15:19 GMT)
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