Nokia unterliegt in Streit um UMTS-Patent in Großbritannien

Nokia hat in einem Rechtss treit um UMTS-Patente mit dem deutschen Rechteverwerter IPCom in Großbritannien eine Schlappe einstecken müssen. Der finnische Mobilfunkkonzern habe das von IPC om gehaltene Patent 100a mit seinen Handys in Großbritannien verletzt, entschied ein britisches Gericht am Donnerstag. Bei einem vergleichbaren Rechtsstreit in D eutschland hatte Nokia angekündigt, das besagte Patent nicht mehr nutzen und tec hnisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, um das P atent nicht zu verletzen, entschied nun das Oberste britische Gericht.

Der Rechteverwerter IPCom hatte vor Jahren Patente des Autozulieferers Bosch gekauft. Bei dem fraglichen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handy-Nutzer ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es fester Best andteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen. Auch den taiwanischen Hersteller HTC hatte IPCom vor Gericht gebracht./rg/DP/fn

ISIN FI0009000681

AXC0136 2011-06-16/13:46