Von Alexandra Edinger
Ungewöhnlich sind die Töne, die der Bundesverband deutscher Banken (BdB) zu einer einheitlichen Bankenregulierung anschlägt. "Alle Kreditinstitute im Euroraum sollten der EZB-Aufsicht unterliegen, unabhängig von ihrer Größe", fordert Andreas Schmitz, Präsident des Bankenverbandes. Sollten nicht alle gleich reguliert werden, gäbe es ein "Zwei-Klassen-Recht", glaubt er.
Aus Sicht des Bankenverbandes müssen für alle Marktteilnehmer, die identische Geschäftsmodelle haben und dabei ähnliche Risiken eingehen, auch die gleichen Aufsichtsregeln gelten. Die Krise der spanischen Sparkassen habe gezeigt, dass nicht abzuschätzen sei, wer eine Gefahr für die Finanzmarktstabilität darstellt. "Auch eine Differenzierung zwischen vermeintlich systemrelevanten Instituten und nicht systemrelevanten Instituten darf es nicht geben", sagt Schmitz.
Bei seinen Kollegen von den Sparkassen und Volksbanken dürfte er sich mit den Äußerungen nicht beliebt machen. Hier kämpft man darum, dass die europäische Regulierung hauptsächlich die großen Banken treffen soll. Insbesondere Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon setzt sich dafür ein, dass national und regional tätige Banken weiterhin der nationalen Aufsicht unterstehen sollen. Allerdings räumt der BdB-Chef ein, dass die Belange kleinerer Banken proportional zu ihrer Größe berücksichtigt werden müssen.
In den Medien wird aktuell spekuliert, dass die Europäische Zentralbank (EZB) zum Regulierer für alle europäischen Banken ernannt werden könnte. Das soll laut Bericht vom Handelsblatt in einem Vorschlag EU-Kommission stehen, der im September in Brüssel vorgestellt wird. Allerdings soll die Zentralbank nur eingreifen, wenn gefährliche Risiken aufgedeckt werden. Ansonsten verbleibt die Regulierung in Deutschland bei der Bundesbank und der Finanzaufsicht BaFin.
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August 17, 2012 10:42 ET (14:42 GMT)
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