Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat eine "Strategie 2030" für Ostdeutschland gefordert. "Zwei Jahrzehnte Aufbau Ost haben sich gelohnt. Trotzdem ist es offensichtlich, dass sich der Aufholprozess bis zu einem gewissen Grad erschöpft hat", sagte Machnig dem "Handelsblatt" (Montagausgabe).
Auch die Bundesregierung müsse deshalb Ostdeutschland wieder entdecken, forderte Machnig. Der SPD-Politiker stützt sich auf ein Gutachten der Unternehmensberatung Roland Berger mit dem Titel "Zukunft Ost". Die Autoren kommen darin zum Ergebnis, dass eine Angleichung der Wirtschaftskraft möglich ist, wenn politischer Wille und ausreichend Mittel verfügbar seien.
"Um das Ziel zu erreichen, die Kapitallücke zum Westen zu schließen, sind bis 2030 Investitionen von über 1000 Milliarden Euro in den neuen Ländern nötig", heißt es in dem Konzept. Der Osten sollte nicht zögern beim Bund und den Westländern Unterstützung für strukturschwache Regionen einzufordern. "Die Investition kommt letztlich auch den Geberländern im Finanzausgleich zu Gute". Martin Wittig, Chef von Roland Berger, forderte wie Machnig eine gemeinsame Anstrengung aller Länder: "Dann ist es realistisch, dass der Aufholprozess im Jahr 2030 abgeschlossen werden kann".
Der Osten brauche zudem eine konkreter definierte Industriepolitik und müsse alle Kräfte bündeln, gleich ob es um Forschung oder Fachkräftesicherung gehe, sagte Wittig.
