Von Angelika Busch-Steinfort
BRÜSSEL--Deutsche Autofahrer müssen vorerst nicht jedes Jahr zum TÜV. Nachdem bereits die EU-Verkehrsminister den Vorschlag der EU-Kommission entschieden abgelehnt haben, Autos jährlich zum TÜV zu schicken, hat sich am Donnerstag auch der im Europäischen Parlament federführende Verkehrsausschuss mit deutlicher Mehrheit dagegen ausgesprochen.
Beide Gesetzgeber lehnen es zudem ab, dass für Motorräder der TÜV verpflichtend wird, was in Deutschland zwar schon der Fall ist, in einigen anderen Mitgliedstaaten aber nicht.
Das bedeutet die rote Karte für Verkehrskommissar Siim Kallas. Er hatte vorgeschlagen, für Autos, die älter als sechs Jahre sind oder ab einem Kilometerstand von 160.000 künftig, jährliche Technikkontrollen einzuführen. Er begründete seinen Vorstoß damit, dass auf diese Weise zehntausende Unfälle pro Jahr verhindert werden könnten. In einigen EU-Staaten wie Belgien ist die jährliche TÜV-Untersuchung zudem schon seit langem üblich.
Der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug ist von diesem Kontrollturnus hingegen nicht überzeugt: "Es gibt keine Belege, dass die jährliche Kontrolle ab dem siebten Jahr oder einem Kilometerstand von 160.000 einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten würde".
Das Parlamentsplenum soll nach derzeitiger Planung im Juli abstimmen. Der TÜV-Vorschlag wird dabei zusammen im Paket mit einem Vorschlag zu Unterwegskontrollen von Nutzfahrzeugen sowie zu einheitlichen Zulassungsbestimmungen behandelt. Zu diesen beiden Punkten haben sich die Verkehrsminister noch nicht positioniert.
DJG/ang/chg
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May 30, 2013 09:48 ET (13:48 GMT)
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