Allg. Zeitung Mainz: Nicht wegducken / Kommentar zum Eingreifen im Irak

Mainz (ots) - Als Bundespräsident Joachim Gauck vor einigen Monaten die Debatte über die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen militärischen Eingriffen angestoßen hat, wollte sie niemand so recht aufgreifen. Nun ist mit der Rettungsaktion für Zehntausende Jesiden und der Aufrüstung der Kurden gegen die Terrormiliz des "Islamischen Staats" (IS) im Irak schon der Ernstfall da. Vielleicht lässt sich diese Debatte ja immer nur am konkreten Fall führen. Sie muss dann aber auch zügig geführt werden und darf nicht mit verharmlosenden Vokabeln verdeckt werden. Von der Leyens Schutzwesten-Rhetorik hilft da genauso wenig weiter wie die - schon jetzt fast überholte - Ankündigung der amerikanischen Regierung, keine Bodentruppen einsetzen zu wollen. Die Wahrheit ist: Es geht im Nordirak nicht nur um eine humanitäre Aktion zur Verhinderung eines Völkermordes an den Jesiden - wozu militärisches Gerät zum Transport und zum Schutz von Hilfsgütern gebraucht wird. Es geht genauso darum, den Vormarsch des IS zu stoppen, der sich anschickt, eine ganze Weltregion zu terrorisieren und zu destabilisieren. Das geht nur durch den Einsatz tödlicher Waffen, und es wird auch nicht nur aus der Luft gehen. Damit ist noch nicht gesagt, dass Deutschland Waffen liefern muss oder sich gar an kriegerischen Handlungen beteiligen soll. Die Debatte darüber aber kann nicht länger aufgeschoben werden. Der Mut, mit dem Cem Özdemir bei den Grünen und Gregor Gysi bei der Linken vermeintlich fest gefügte Haltungen aufgebrochen haben, verdient allein schon Respekt.

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