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Was für Schlachter oder Putzkräfte möglicherweise richtig ist, bedroht plötzlich IT-Experten, Interims-Manager oder sogar Notärzte: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will überraschend nicht nur die Werk- und Zeitverträge einschränken, sondern auch die Dienstverträge von selbständigen Spezialisten. So steht es im Referentenentwurf des neuen Gesetzes, der dem Bundeskabinett vorgelegt wird.
Heißt im Klartext: Das SPD-geführte Arbeitsministerium will hochbezahlte Experten, die nicht schutzbedürftig sind, zwangsweise unter den Schutz des Staates stellen.
Es wäre das Aus für selbständige Experten in Unternehmen am Standort Deutschland. Für Ingenieure, Berater und Spezialisten. Für Hochqualifizierte, für die es in der Regel überhaupt kein Schutzbedürfnis des Staates gibt.
Ein besonders unsinniger Fall von Regulierungswahn. Betroffen sind von diesem Gesetz eine sechsstellige Anzahl von selbständigen Experten, die mindestens 60.000 Euro im Jahr verdienen - so die Schätzung von Deutschlands wichtigsten Personalberatungsunternehmen um Hays, Gulp, Etengo und weiteren. Sie haben gemeinsam gegen dieses Gesetz eine neue Allianz gegründet: die "Allianz für selbständige Wissensarbeit" (ADESW).
"Es ist für uns völlig unverständlich wie man an einem so erfolgreichen Wirtschafts- und Innovationsstandort wie Deutschland eine Politik wie aus den Anfängen des Industriezeitalters des letzten Jahrhunderts machen kann. Deutschland braucht Unternehmertum, Existenzgründer und hochqualifizierte Selbständige. Daher machen wir in einer Allianz auf diese schlimme Fehlausrichtung in der Deutschen Arbeitsmarktpolitik aufmerksam. Deutschland braucht die starke Kraft selbständiger Expertenpotentiale um die Herausforderungen der Globalisierung und des internationalen Wettbewerbes zu stemmen - diese dürfen nicht beschädigt werden!", sagt der Sprecher der Allianz, Carlos Frischmuth.
Mit einer bundesweiten Kampagne werden die Bundeskanzlerin ("Frau Merkel, bitte retten Sie Deutschlands Experten"), wichtige Politikerinnen und Politiker ("Frau Nahles, bitte zerstören Sie nicht die Expertenkultur in Deutschland") sowie große Wirtschaftsführer ("Lieber Herr Grube, verhindern Sie Stillstand in Deutschland") persönlich und direkt gebeten, diesen Irrsinn zu verhindern.
Aufmerksamkeitsstarke Anzeigen in Tageszeitungen, auf großflächigen Plakaten und in Social-Media-Kanälen - jeweils im Look der adressierten Partei oder Firma - unterstützen die Forderung: "Helfen Sie uns. Damit selbständige Experten weiter arbeiten können."
Auf der neuen Web-Plattform "Experten-Arbeit-retten.de" unterstützen u.a. Wirtschaftswissenschaftler wie Prof. Dr. Michael Hüther (Institut der deutschen Wirtschaft Köln) diese Initiative der deutschen Personalwirtschaft. Und damit die selbständigen Experten, die für den Standort Deutschland zentrale Erfolgsfaktoren sind.
Sie alle sind gegen ein Gesetz, das keiner will. Und schon gar nicht die, für die es angeblich gar nicht gemacht wird, die aber durch die falsche Gestaltung des Gesetzes plötzlich betroffen werden. Schlechter kann eine moderne Arbeitsmarktpolitik nicht für Deutschland sein.
HINTERGRUND
Mit ihrem geplanten Gesetzesentwurf will die Bundesregierung über das SPD-geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht nur die Werk- und Zeitarbeitsverträge, sondern auch die Möglichkeit zur Beschäftigung von freien Beratern durch eine fehlgeleitete Regulierungspolitik einschränken. Solche Berater sind z.B. tätig als IT-Experten, Ingenieure, freie Unternehmensberater oder Interims-Manager und in vielen anderen Feldern. Sie werden von Unternehmen für Projekte und besondere Herausforderungen benötigt, um Innovationen voran zu treiben und externes Know-how in komplexen Themen verfügbar zu machen.
Mit der Regulierung von Werk- und Zeitverträgen werden Kriterien aufgestellt, die in sehr vielen Fällen auch diese hochqualifizierten Berater zutreffen: Arbeit an gleichen Projekten wie die Stammbelegschaft, am gleichen Ort, mit gleichen Zeitplänen, über eine längere Dauer usw. Dies sind Kriterien, die laut führenden Wissenschaftlern nicht mit einer modernen Projekt- und Innovationswirtschaft in Deutschland vereinbar sind. Wir drohen dadurch den Anschluss an den globalen Wettbewerb zu verlieren. Deutschland ist ein wichtigster Wirtschaftsstandort, welcher bisher durch Rechtsicherheit Investitionen anlockt: den Unternehmen dürfen keine unkontrollierbaren Haftungsrisiken zugemutet werden
Die strikte Regulierung trifft als Kollateralschaden damit auch die Hochqualifizierten, für die es gar kein Schutzbedürfnis seitens des Staates gibt, da sie über sehr gute Einkommen verfügen und den Status der Selbständigkeit freibestimmt für sich wählen.
Die geplanten Einschränkungen würden dazu führen, dass z.B. IT-Berater von externen Firmen in Unternehmen nicht mehr bei komplexen und längeren Prozessen mitwirken könnten. Sie wären gezwungen, diese Personen selbst anzustellen, obgleich das gar keinen Sinn ergibt und die selbständigen Wissensarbeiter das auch nicht für sich wünschen.
Die wichtigsten deutschen Personaldienstleister Deutschlands werben zusammen mit den Freiberuflerverbänden in der Initiative "Experten-Arbeit-retten.de" dafür, dieses Regulierungsvorhaben zu stoppen. Damit die Innovationskraft der deutschen Unternehmen geschützt wird.
Für Ihre Recherche können wir Ihnen weiteren Hintergrund bieten. Wir vermitteln Ihnen auch gerne betroffene Expertinnen und Experten sowie Ansprechpartner auf Seiten der Personalwirtschaft.
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Pressekontakt: Allianz für selbständige Wissensarbeit (ADESW) Carlos Frischmuth Karlplatz 7 10117 Berlin Tel. 030-847884-100 Email: info@adesw.de
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