Schweizerische Versicherungsverband (SVV) die heutige
Marktaufteilung in der Unfallversicherung grundsätzlich beibehalten
will. Detailfragen über die Zuständigkeiten sind im Rahmen der UVG-
Revision zu lösen. Die Suva hält jedoch an der Notwendigkeit fest,
Dienstleistungen für das Gesundheitswesen anbieten zu können und
dafür die gesetzliche Basis zu schaffen.
Die Suva begrüsst die Aussagen des Präsidenten des Schweizerischen
Versicherungsverbandes SVV an der heutigen Jahresmedienkonferenz,
wonach der Tätigkeitsbereich der Suva grundsätzlich nicht angetastet
werden soll. Gleichzeitig kritisiert der SVV jedoch, der im
Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) festgelegte
Tätigkeitsbereich der Suva sei unklar geregelt und deshalb
inakzeptabel. Die Suva ist mit dieser Interpretation nicht
einverstanden: Der jetzige gesetzliche Zustand ist klar, die
Aufteilung zwischen Suva und den Privatversicherern hat sich in
langjähriger Praxis gefestigt und bewährt. Eine Rückkehr zu den
gesetzlichen Kriterien, die vor 1984 Bestand hatten, würde neue
unbestimmte Rechtsbegriffe im Gesetz verankern. Die Suva wird im
Rahmen der bevorstehenden Revision des Unfallversicherungsgesetzes
(UVG) denn auch alle Vorschläge ablehnen, die eine einseitige
Marktverschiebung zugunsten der Privatversicherer und zulasten von
Branchen mit hohen Risiken zur Folge hätte.
Am Mittwoch hat der SVV indessen einmal mehr betont, es sei nicht
nachvollziehbar, dass Optikerbetriebe in den Zuständigkeitsbereich
der Suva fallen. Tatsache ist aber, dass die Suva lediglich jene
Betriebe versichert, die von Gesetzes wegen der Suva unterstellt
sind. So fallen lediglich Optikerbetriebe in den
Zuständigkeitsbereich der Suva, die auch Gläser bearbeiten.
Betriebe, die sich auf den Verkauf beschränken, werden von der Suva
nicht erfasst. Die Eidgenössische Rekurskommission für
Unfallversicherung hat die entsprechende Praxis in einem Entscheid
vom 29. April 2002 gestützt. Der Vorwurf der Privatversicherer, die
Suva dehne ihre Tätigkeitsfelder eigenmächtig aus, ist demnach
unbegründet.
Die kontinuierliche Verschiebung von Arbeitskräften aus den
gewerblich-industriellen Branchen in den Dienstleistungssektor hat
dazu geführt, dass der Versichertenbestand der Suva seit 1990 um
über 12 Prozent abgenommen hat. Diese Entwicklung führt naturgemäss
zu stagnierenden Lohnsummen und erhöht dadurch den Prämiendruck. Die
Suva ist als öffentlich-rechtliches Unternehmen sowohl der
Eigenwirtschaftlichkeit als auch dem Gemeinwohl aller versicherten
Personen verpflichtet. Solidarität und Risikoausgleich sind aber
ohne Substanz nicht möglich: Je mehr Unternehmen die Last von
Branchen mit hohen Risiken mittragen, um so mehr profitieren die
Versicherten. Die Suva akzeptiert die Rahmenbedingungen der heutigen
Gesetzgebung. Damit sie jedoch den abnehmenden Versichertenbestand
ausgleichen kann, benötigt sie einen erweiterten gesetzlichen
Spielraum für Dienstleistungsangebote wie z.B. die Schadenabwicklung
für Dritte.
Auskunft an Medienschaffende erteilen:
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Als selbstständiges Unternehmen des öffentlichen Rechts versichert
die Suva rund 100'000 Unternehmen bzw. 1,8 Millionen Berufstätige
und Arbeitslose gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten.
Die Dienstleistungen der Suva umfassen Prävention, Versicherung und
Rehabilitation. Ihre Kunden können kompetente, ergebnisorientierte
Arbeit und eine faire, zuvorkommende Behandlung erwarten. Die Suva
arbeitet nicht gewinnorientiert und erhält keine Subventionen. Im
Verwaltungsrat sind Arbeitgeber, Arbeitnehmer und der Bund
vertreten. Die Suva wurde 2004 mit dem Esprix für Kundenorientierung
und dem Innovationspreis der Schweizer Assekuranz für das New Case
Management und die wirkungsvolle Wiedereingliederung Verunfallter
ausgezeichnet.
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