Zur Rettung der schwer angeschlagenen HSH Nordbank haben die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg am Dienstag in Kiel Milliardenhilfen beschlossen. Das Paket beinhaltet eine Kapitalspritze über drei Milliarden Euro und eine Sicherheitsgarantie über zehn Milliarden, teilten die Regierungschefs Peter Harry Carstensen und Ole von Beust (beide CDU) nach einer gemeinsamen Sitzung der Kabinette mit. Die Mittel werden aus einem "Mini-SoFFin" gespeist, einer von beiden Ländern getragenen eigenständigen Anstalt. Nach Verlusten von 2,8 Milliarden Euro in 2008 hätte die Bank ohne Hilfe der Länder von der Bankenaufsicht BaFin geschlossen werden müssen.
Es sei eine schwere Entscheidung gewesen, zu der es jedoch keine Alternative gegeben habe. "Wir müssen so handeln", sagte Carstensen. Sowohl das Eigenkapital als auch die Garantie würden zu gleichen Teilen von den beiden Ländern geschultert. Partner oder Käufer für die Bank zu finden, sei unmöglich gewesen. Ein Einstieg des SoFFin zu einem späteren Zeitpunkt müsse aber eine Alternative bleiben.
Mit einer Neuausrichtung soll sich die HSH Nordbank in den kommenden Jahren auf einige Kerngeschäftsfelder konzentrieren und alle übrigen Geschäfte in eine Abbaubank auslagern. Nach und nach sollen außerdem rund 1.100 Stellen gestrichen werden. Der von der Bundesregierung eingerichtete Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) hatte Ende der vergangenen Woche klargestellt, dass es keine Hilfe für die HSH Nordbank geben werde, bevor diese sich nicht vollständig von ihren sogenannten Altlasten getrennt habe./ws/en/DP/edh
AXC0090 2009-02-24/12:48
