ROUNDUP: Straffer Zeitplan für Eon-Übernahme durch Thüringer Kommunen

Thüringer Kommunen, die den Energieversorger Eon Thüringer Energie (ETE) übernehmen wollen, müssen sich an einen straffen Zeitplan halten. Nach Vorgabe des Innenministeriums solle bis zum 3. Dezember eine "größere Zahl" von Gemeinden der Gründung eines Zweckverbands zustimmen, sagte Herbert Rüben, Vorstand der Kommunalen Energiebeteiligungsgesel lschaft Thüringen (KEBT), am Donnerstag. "Dadurch wird dieser Zweckverband handlungsfähig und kann die notwendigen Beschlüsse fassen." Das müsse nicht unbedingt die Mehrheit sein. "Wir erwarten nicht, dass bis Jahresende alle Kommunen zugestimmt haben", sagte er. Als Kaufpreis seien 600 Millionen Euro im Gespräch. Die Kommunen haben nur bis Jahresende ein Vorkaufsrecht.

Der von der KEBT beauftragte Berater Klemens Bellefontaine erwartet keine großen Risiken für die beteiligten Kommunen. "Zu 99 Prozent muss nie eine Gemeinde für Schulden des Zweckverbandes haften", sagte er am Mittwoch in Weimar. Insgesamt halten 800 Kommunen in Thüringen Anteile an der KEBT oder an Eon direkt.

Da die Kommunen bereits über 47 Prozent der Anteile verfügen, müssen sie nur die anderen 53 Prozent finanzieren. Eon Thüringer Energie selbst wird mit rund 1,8 Milliarden bewertet. Jedoch habe das Unternehmen Verbindlichkeiten von rund 600 Millionen Euro, für die die Käufer einstehen müssten. "Der Kaufpreis wird nicht genau 53 Prozent von 1,2 Milliarden betragen, aber er wird sich in diesem Rahmen bewegen", sagte Rüben der Nachrichtenagentur dpa. Der endgültige Kaufpreis steht noch nicht fest.

KEBT suche derzeit ein privates Unternehmen, das sich zusammen mit dem Zweckverband an dem Energieunternehmen mit 15 bis 25 Prozent beteiligen solle, sagte Bellefontaine. Im Blick sei die ehemalige Eon-Tochter Thüga, die nun mehreren Stadtwerken gehört, darunter von Frankfurt/Main und Hannover. Durch die Gründung des Zweckverbandes können die Gemeinden günstige Kommunalkredite für den Kauf in Anspruch nehmen. Am Donnerstag gebe es erste Gespräche mit Banken.

Bellefontaine äußerte sich zuversichtlich, dass sich das Geschäft für die Kommunen lohne. "ETE besitzt kaum risikobehaftete Kraftwerke und verfügt über ein gut ausgebautes Leitungsnetz. Das allein ist schon eine Milliarde Euro wert", sagte er.

Die bisherigen Anteile der Gemeinden direkt an Eon oder an der KEBT werden an den Zweckverband übertragen. Am Dienstag wurde der Aufsichtsrat der KEBT auf einer Aktionärsversammlung neu gewählt. In dem Gremium sitzen nun neben dem bisherigen Vorsitzenden Horst Brandt (SPD), Bürgermeister der Stadt Langewiesen unter anderem auch Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) und Ralf Rusch, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen. Die im Aufsichtsrat vertretenen Gemeinden wollen bis 31. Oktober ihr Zustimmung zur Gründung des Zweckverbandes geben./alt/DP/he

ISIN DE000ENAG999

AXC0160 2012-10-18/15:06