Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 12. August 2013 zu den gestiegenen Bagatellsteuern

Bremen (ots) - Nach einer Bagatelle klingt das nicht mehr: Einnahmen in Höhe von 108 Millionen Euro haben niedersächsische Kommunen im Jahr 2012 unter dem Punkt "sonstige Gemeindesteuern" verbucht - ein Anstieg von mehr als 20 Prozent im Vergleich zu 2010. In Bremen stieg das Aufkommen aus den sogenannten Bagatellsteuern, wie etwa die Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer genannt werden, im selben Zeitraum gar um rund die Hälfte - auf 16 Millionen Euro. Es wäre wohlfeil, an dieser Stelle über die Geldgier der Kämmerer zu schimpfen, die mit immer neuen und immer absurderen Abgaben wie Sexsteuer und Bettensteuer versuchen, an das Geld der Bürger zu kommen. Denn vielerorts ist die Haushaltslage dermaßen schlecht, dass notgedrungen gar nichts anderes übrig bleibt, als sich mit Erfindungsreichtum neue Einnahmequellen auszudenken. Die derzeit gute Wirtschaftslage in Deutschland bringt den Kommunen zwar auch mehr Geld ein, das aber führt oftmals kaum zu einer Entlastung.

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