Nur zur Erinnerung: Die SPD hat die Bundestagswahl verloren. Der Wähler hat der Union einen stattlichen Vorsprung von 15,8 Prozentpunkten vor den Sozialdemokraten verschafft. Deshalb mutet es ein wenig merkwürdig an, wie viele Forderungen die SPD als unverzichtbar einbringt und in den anstehenden Koalitionsverhandlungen durchsetzen will.
Unentbehrlich waren die Punkte wohl eher, um die skeptische Basis dazu zu bewegen, den Verhandlungen zuzustimmen. Sigmar Gabriel hat diesen Prozess nicht ohne Geschick gesteuert. Doch geht er ein hohes Risiko ein. Er trägt die Verantwortung, wenn eintrifft, was die Kritiker befürchten. Nämlich, dass sich einige der "unverzichtbaren Punkte" als Illusion entpuppen. Dass sie nicht genügen, um Genossen und Wählerschaft am linken Rand einzubinden. Dass unter dem Strich eine jetzige Regierungsbeteiligung den Wahlsieg im Jahr 2017 kosten könnte.
Allein, was ist die Alternative? Hätten sich die Delegierten der Parteiführung jetzt widersetzt, wäre dies ein Debakel sondergleichen geworden. Klug war außerdem, sich nicht an symbolträchtige, aber letztlich nur bedingt relevante Streitfragen wie die des Betreuungsgeldes oder des Adoptionsrechts für Homosexuelle zu klammern. Im Gegensatz dazu werden nun Kernanliegen der Sozialdemokratie betont. Die Koalitionsverhandlungen starten also mit einer stolzen SPD - die nicht vergessen darf, die Wahl verloren zu haben.
OTS: Neue Osnabrücker Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/pm/58964 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207
© 2013 news aktuell
