Wo stehen gegenwärtig die Grünen in Niedersachsen? Wer sich davon Aufschluss auf dem Landesparteitag in Celle erhofft hatte, wurde nur teilweise zufriedengestellt. So herrschte in der Aussprache über die Schlappe bei der Bundestagswahl eine eigenartige Zerrissenheit. Zwar mochten die Grünen einer kritischen Aufarbeitung nicht gänzlich ausweichen; auf der anderen Seite war aber wenig Neigung zu spüren, sich mit einer tiefschürfenden Debatte über Fehler und Defizite die noch immer ausgeprägte Freude über den Erfolg bei der Landtagswahl zu vermiesen. Bezeichnend, dass Landeschef Jan Haude zum Beispiel lieber über die Vorzüge der Regierungsbeteiligung auf Landesebene redete und unangenehme Dinge wie etwa die Pädophilen-Vorgänge weitgehend ausklammerte.
Ungeachtet dessen stellten die Grünen aber in Celle unter Beweis, dass sie in diesem Bundesland in der Regierungsverantwortung angekommen sind. Belege dafür bildeten die erfolgreichen Bemühungen, gegen Inhalte des Koalitionsvertrages gerichtete Anträge umzubiegen. Die Beschlüsse zur A 20 und E 233 können zwar immer noch aus Sicht der SPD als Nadelstiche eingestuft werden - aber vor allem mit dem Festhalten an den geplanten Belastungen für Lehrer hat die Partei dokumentiert, dass sie auch unpopuläre Entscheidungen durchtragen kann und sich an Abmachungen hält. Für die Koalition war das ein wichtiges Signal.
Hans Brinkmann
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