Nach ihrem Wahlsieg bei der Europawahl beanspruchen die Konservativen den Posten des EU-Kommissionschefs für ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker. "Wir haben gewonnen", sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, am Sonntagabend in Brüssel. Er fügte hinzu: "Die EVP wird ihren Kandidaten als Kandidaten für die Präsidentschaft der Kommission vorschlagen."
Laut einer Prognose des Europaparlaments kommt die EVP auf 28,1 Prozent der Stimmen oder 211 Sitze in der neuen Volksvertretung. Dahinter liegen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz. Sie erreichten 25,7 Prozent der Stimmen oder 193 Sitze. Rechte und Populisten könnten zusammen auf rund 18 Prozent kommen.
Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, sagte, seine politische Familie strebe eine "breite Mehrheit" in der neuen Volksvertretung an. "Und bedeutet natürlich, dass wir mit der EVP reden müssen. Herr Juncker kann keine Mehrheit ohne uns bekommen."
Swoboda bestritt nicht, dass Juncker als erster Anwärter für den Kommissionsposten eine Mehrheit im Parlament suchen könne. "Wenn er Kommissionspräsident werden möchte, dann muss er auch unsere Forderung nach einem Politikwechsel erfüllen, sich dramatisch von der Sparpolitik wegbewegen, mehr hin zu Schaffung von Arbeitsplätzen."/cb/eb/ahi/DP/zb
AXC0053 2014-05-25/23:14
