Schwäbische Zeitung: Außenminister braucht Erfolge - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Bundesdeutsche Außenminister sind in der Bevölkerung schon immer beliebt gewesen. Sie stehlen sogar Bundeskanzlern die Show, wenn sie sich auf ihren Reisen an der Lösung der großen Krisen dieser Welt versuchen. Das ist oft großes Kino. Frank-Walter Steinmeier bildet da keine Ausnahme. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Guido Westerwelle, der ungewöhnlicherweise kaum auffiel und dessen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über ein Eingreifen in Libyen einen Tiefpunkt deutscher Außenpolitik der letzten Jahre markierte, bringt Steinmeier dem Amt wieder die Weltläufigkeit zurück, die es auch auszeichnen sollte.

Wenn sich der ukrainische, der russische und der französische Außenminister in einer heiklen Phase des Ukraine-Konflikts mit ihrem deutschen Amtskollegen in Berlin treffen, ist auch das ein Zeichen, dass deutsche Außenpolitik weltweit wieder mehr gilt als in den Jahren zuvor. Und wenn Steinmeier den Irak bereist und sich vor Ort informiert, suggerieren die Bilder: Der Mann kann ganz offensichtlich Außenminister.

Doch abseits staatsmännischer Szenen muss Außenpolitik auch Ergebnisse und Erfolge aufweisen können. Und da wird Steinmeiers Bilanz schon dünner. Als die EU zu Beginn der Ukraine-Krise diplomatisch versagte und sich viel zu lange an die Freilassung der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko klammerte, die heute keine Rolle mehr spielt, da war auch Steinmeier im Kreise jener EU-Außenminister, die falsche Schlüsse zogen. Dem Großmachtgebaren Russlands, das seinen bisherigen Höhepunkt in der Annexion der Krim fand, hatte auch Steinmeier nichts entgegenzusetzen. Und im Irak vermied er es bei seinem Besuch am Wochenende, das Wort "Waffen" in den Mund zu nehmen. Die deutsche Politik laviert in dieser Frage umher, und der Außenminister vorneweg, während die die Terrormiliz "Islamischer Staat" weiter mordet.

Es ist gut, dass deutsche Außenpolitik auf der Welt wieder ernst genommen wird. Aber Steinmeier muss auch Ergebnisse liefern.

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