Weser-Kurier: Zum Breitbandausbau schreibt Bernhard Komesker

Bremen (ots) - Nach einer aktuellen Studie der NordLB würde eine flächendeckende Glasfaserversorgung in Niedersachsen rund 1,7 Milliarden Euro kosten. Dagegen nehmen sich, mit Verlaub, die Förderanstrengungen des Landes dann doch recht bescheiden aus: 60 Millionen Euro hat Wirtschaftsminister Olaf Lies gestern erneut in Aussicht gestellt - so wie bereits vor Jahresfrist. Geld, das genau genommen zum Teil auch von seinem Ressortkollegen Christian Meyer aus dem Landwirtschaftsministerium kommt und das eigentlich aus Brüssel stammt. Heute, ein Jahr später, gibt es noch immer keine Förderrichtlinien aus Hannover. Erste Mittel fließen nun frühestens Mitte 2015. Kriechspur statt Datenautobahn. Bund, Länder und Gemeinden - alle sagen, sie wollen den Breitbandausbau vorantreiben. Ständig werden neue Ziele für die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet formuliert. Nur wenn es zum Schwur kommt, zeigt einer mit dem Finger auf den anderen. Insgeheim ist allen klar: Da sich das Ganze auf dem Land nicht rechnet, ist der Staat gefordert. Jetzt sollen die Landkreise die Kastanien aus dem Feuer holen. Netter Versuch. Wie viel einfacher wäre es doch, wenn es da noch den Post-Monopolisten gäbe, mag man da denken. Aber ob's dann wirklich schneller ginge? Andererseits bleibt es ein Ärgernis, wenn die Telekommunikationsdienstleister nun jede öffentliche Förderung gleich als Markteingriff verunglimpfen. Dieselben Wettbewerber haben weit weniger Probleme damit, nun ausgerechnet die Kabelkästen für eigene Zwecke nachzurüsten, die zuvor mit öffentlichem Geld ertüchtigt worden waren. In Ballungsärumen mag der Markt das alles regeln; in einem Flächenland wie Niedersachsen liegen die Dinge anders. Dort droht die Fläche weiter abgehängt zu werden. Was sichtbare Erfolge angeht, so war 2014 in Sachen Landesförderung für Niedersachsens Dörfer ein verlorenes Jahr.

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