Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hält die lockere Geldpolitik der Notenbank allein für nicht ausreichend, um das Wirtschaftswachstum in der Eurozone anzukurbeln. Die Fiskalpolitik der Mitgliedsländer sowie die lockere Geldpolitik der EZB müsse durch strukturelle Reformen der Güter- und Arbeitsmärkte in Europa ergänzt werden. "Die Geldpolitik hat ihren Teil getan und wird das auch weiterhin tun, aber sie reicht nicht aus," sagte Draghi in einer Rede in Rom.
Stärkerer Wettbewerb, die Vollendung des europäischen Einheitsmarkts und Maßnahmen für die schnelle Wiedereingliederung von Arbeitslosen hätten schon lange auf der Tagesordnung vieler Staaten in der Eurozone gestanden. "Möge der Gedanke jetzt dem Handeln den Weg frei machen," sagte Draghi.
Die lockere Geldpolitik der EZB steht besonders in Deutschland in der Kritik. Sie finanziere bloß die Haushalte der Mitgliedsländer und lindere damit den Reformdruck, kritisieren einige Ökonomen.
Draghi hatte in der vergangenen Woche angesichts der schwachen konjunkturellen Entwicklung sowie der niedrigen Inflation in Europa eine weitere Lockerung der Geldpolitik in Aussicht gestellt. So soll die EZB-Bilanz mit Hilfe von weiteren Anleihekäufen auf das Niveau von Anfang 2012 aufgepumpt werden. Seinerzeit beliefen sich die Vermögenswerte in den Büchern der Zentralbank auf drei Billionen Euro, heute sind es etwa eine Billion weniger. Experten gehen davon aus, dass die EZB dazu ihre Anleihekäufe in Zukunft auch auf Staatsanleihen ausweiten wird.
Draghi bekräftigte in seiner Rede zudem, dass die Leitzinsen der EZB für lange Zeit auf ihrem aktuellen Niveau bleiben dürften. Der Leitzins liegt zur Zeit auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent./fr/bgf
AXC0212 2014-11-12/16:19