Von Stefan Lange
BERLIN--Auch nach seinen Besuchen in Kiew und Moskau sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier offenbar keinerlei Bewegung zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Man sei nach Lage der Dinge leider immer noch weit entfernt von einer nachhaltigen Entschärfung der Lage "und noch weiter von einer politische Lösung", erklärte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Steinmeier hatte tags zuvor in Moskau unter anderem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen.
Am Rande eines Besuchs seines polnischen Amtskollegen Grzegorz Schetyna in Berlin betonte Steinmeier, trotzdem müsse man weiter daran arbeiten, Eskalationen - "deren Neuanfänge sich zeigen" - zu verhindern. "Es droht, dass wir wieder auf einen Zustand zulaufen, den wir im September schon hinter uns gelassen haben."
Steinmeier bekräftigte, auch nach dem Bruch des Waffenstillstands habe die Minsker Vereinbarung weiter Bestand. Die Vereinbarung bleibe "ein wichtiges Dokument, an dessen Umsetzung gearbeitet werden muss." Dazu habe er seine Erwartungen an Russland gegenüber Putin und gegenüber dem russischen Außenminister Sergej Lawrow offen zum Ausdruck gebracht.
Genaue Details der Gespräche in Moskau nannte Steinmeier nicht. Man habe die Gelegenheit genutzt, sich über unterschiedliche Wahrnehmungen auszutauschen, "und die sind gravierend unterschiedlich, was die Ereignisse der letzten acht Monate angeht". Er habe deutlich gemacht, dass an der Umsetzung der Minsker Vereinbarung gearbeitet werde müsse, um eine weitere Eskalation zu vermeiden. "Darüber haben wir sehr detailliert gesprochen. Ob das jetzt Konsequenzen haben wird, das werden wir in zwei, drei Wochen spätestens sehen", sagte Steinmeier.
Steinmeiers Sprecher Martin Schäfer hatte zuvor erklärt, die Ukraine sei überwiegend das Thema des Gesprächs zwischen dem deutschen Minister und Putin gewesen. Auch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland seien zur Sprache gekommen. "Die Gesprächsatmosphäre war ernsthaft und offen" sagte Schäfer. Das Gespräch habe deutlich länger als eine Stunde gedauert.
- Mitarbeit: Andreas Kißler
DJG/stl/smh
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November 19, 2014 09:57 ET (14:57 GMT)
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