Endgültige Entscheidung der ITC fällt gegen ResMed (RMD) aus, BMC erzielt monumentalen Erfolg

Beijing (ots/PRNewswire) - Die International Trade Commission (ITC) hat in dem von ResMed (RMD) gegen BMC Medical eingeleiteten Verfahren ihre endgültige Entscheidung getroffen. In einer am 23. Dezember veröffentlichen Bekanntmachung entschied die ITC zugunsten von BMC und stellte fest, dass das Patent des Luftbefeuchters von ResMed ungültig ist.

Der President von BMC, James Xu, nannte dies einen "monumentalen Erfolg". "Wir sind über die Entscheidung der ITC in diesem Verfahren sehr froh. Dieser Sieg untermauert die Position, die wir seit dem Beginn dieses Patentverfahrens eingenommen haben. ResMed hat sich für einen sehr teuren, öffentlichen Rechtsstreit entschieden, während eine Einigung in direkten Gesprächen zwischen beiden Parteien durchaus möglich gewesen wäre."

Die Entscheidung der ITC ist nur eine in einem bereits seit 18 Monate dauernden, weltweiten Rechtsstreit, der nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland und China ausgetragen wird. Im Oktober hob das Gericht in München die einstweilige Verfügung gegen BMC in Zusammenhang mit dem Patent EP1210139B1 für den CPAP-Atmungsautomaten auf und verurteilte ResMed zur Zahlung von Schadensersatz sowie der Anwalts- und Gerichtskosten an BMC. In China hat BMC Nichtigkeitsklage gegen sieben Patente von ResMed eingeleitet, von denen vier nicht rechtsbeständig sind und weitere drei noch vom chinesischen Patentamt (SIPO) überprüft werden.

Die Entscheidung der ITC fiel bei einigen Patenten der Maske zwar zugunsten von ResMed aus, allerdings machen die strittigen Masken erheblich weniger als 10 Prozent des Umsatzes von BMC in den USA aus. BMC hat den Verkauf der strittigen Masken bereits früher in diesem Jahr eingestellt und neu entwickelte Masken sind in den USA inzwischen auf dem Markt.

Über BMC

BMC ist ein weltweit führendes Unternehmen bei der Entwicklung, Herstellung und Vermarktung medizinischer Produkte für die Behandlung und Kontrolle von schlafbezogenen Atmungsstörungen.

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