Von Christian Grimm
BERLIN--Die Vierer-Runde der Außenminister zur Ukraine-Krise ist am späten Montagabend in Berlin ergebnislos auseinander gegangen. Auch nach mehrstündigen Beratungen ist es den Chefdiplomaten aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine nicht gelungen, Bewegung in die verfahrene Situation zu bringen. "Die Meinungsverschiedenheiten haben deutlich gemacht, wie schwer Fortschritte zu erreichen sind", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach den Beratungen.
Die vier Minister konnten sich lediglich darauf verständigen, die Ukraine-Kontaktgruppe zu einer baldigen Sitzung zu drängen. Damit soll dem Konflikt in der Ostukraine die Schärfe der vergangenen Tage genommen werden, als wieder Kämpfe zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen aufflammten. "Wir müssen dafür sorgen, dass das Konfliktniveau heruntergefahren wird", erklärte Steinmeier. Der SPD-Politiker kündigte an, dass die Gespräche auf einer tieferen Ebene weitergeführt würden. Können hier Fortschritte erzielt werden, wollen die Außenminister in der nächsten Woche noch einmal zusammenkommen.
Eine Annäherung würde auch die Wahrscheinlichkeit eines Gipfels der Staats- und Regierungschefs aus den vier Ländern erhöhen. Als Tagungsort ist die kasachische Hauptstadt Astana vorgesehen, doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weigert sich bisher, dem Treffen auf höchster Ebene zuzustimmen. Merkel will erst eine spürbare Verbesserung in den Verhandlungen abwarten.
Eigentlich hatten sich die Ukraine und Russland bereits im September grundlegend auf die Beilegung des Kriegszustandes geeinigt. Die Waffenruhe ist jedoch brüchig. Immer wieder kommt es zu Scharmützeln und zu Verstößen gegen die Minsker Bestimmungen. Kiew wirft Russland vor, die Separatisten im Osten des Landes mit Waffen und Geld zu unterstützen. Der Kreml bestreitet die Vorwürfe.
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January 12, 2015 16:49 ET (21:49 GMT)
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