Der Impfschutz in Deutschland soll verbindlicher werden. Die Koalition wolle "mehr Verbindlichkeit beim Impfen" erreichen, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.).
"Einen so massiven Masern-Ausbruch wie dieses Jahr darf es in Deutschland nicht wieder geben. Unser Ziel ist, dass möglichst alle Kinder in Kindergärten und Schulen gut geimpft sind", sagte Spahn. Hintergrund ist die Masern-Epidemie in diesem Jahr, in deren Folge auch über eine Impfpflicht diskutiert wurde. Mit den Neuregelungen wird der Druck erhöht, sich impfen zu lassen.
So kann beim Auftreten eines Masernfalles in einer Kindertagesstätte oder Schule Kindern der Besuch der Einrichtungen verboten werden, wenn sie keinen Impfschutz haben oder keine Immunität nachweisen können. Zudem muss eine ärztliche Impfberatung vor der Aufnahme eines Kindes in eine Kita schriftlich nachgewiesen werden. Auch sollen die Länder in Zukunft ein Bußgeld verhängen können, wenn für ein Kind nach der Zuweisung eines Kita-Platzes keine Impfberatung nachgewiesen werden kann. Die Neuerungen erlauben es zudem Arbeitgebern, Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen nach ihren Impfstatus zu fragen.
Falls kein Impfschutz besteht, hat der Arbeitgeber die Möglichkeit, betroffene Beschäftigte an einer anderen Stelle einzusetzen. Um die Bürger zum Impfen zu bewegen, sind auch Anreize beschlossen worden: So soll die regelmäßige Teilnahme an Schutzimpfungen in die Bonusprogramme der Krankenkassen aufgenommen werden, durch die Versicherten Prämien ausgezahlt werden. Auch soll ein neues Feld im Impfausweis auf den nächsten Impftermin hinweisen.
