Westfalenpost: Absurd und korrekt / Kommentar von Harald Ries zum Kölner Wahlchaos

Hagen (ots) - Zahlreiche Pannen und Skandale sprechen dafür, dass Köln, eine Stadt, die Menschen von weither anzieht und von ihren Einwohnern absurd heftig geliebt wird, dilettantischer verwaltet wird als andere Kommunen. Und es erscheint durchaus vorstellbar, dass die Parteikürzel auf den Wahlzetteln tatsächlich deshalb so groß gedruckt wurden, um der parteilosen Kandidatin, die von CDU, Grünen und FDP unterstützt wird, zu schaden. Die mindestens eine Million Euro teure Verschiebung der OB-Wahl ist dennoch eine absurde Aktion.

Rein formal ist die Entscheidung richtig. Wenn die Stimmzettel rechtswidrig sind, wird die Wahl anfechtbar. Und in der Kommunalwahlverordnung ist die Schriftgröße festgelegt. Aus ehrenwerten Motiven. Wegen der Chancengleichheit. So wie es für viele Regelungen, die in Deutschland bis in winzigste Details gehen, gute Gründe gibt. Dann sind Behörden und Gerichte gut damit beschäftigt, zu kontrollieren, ob alles eingehalten wird. So läuft das im Rechtsstaat. Immer korrekt.

Nur: Für wie blöd hält man die Wähler, wenn man ihnen nicht zutraut, den favorisierten Kandidaten zu finden? Wer das nicht schafft, sollte besser gar nicht abstimmen. Die Flexibilität, die Bundeskanzlerin Merkel in Flüchtlingsfragen fordert, könnte auch sonst nicht schaden. Was kein Plädoyer fürs Kölner Klüngelchaos ist.

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