Rheinische Post: Kommentar / Angela Merkel, Sisyphos = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - CDU, CSU und SPD könnten sich feiern lassen. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer bezifferte die Entwicklung der Flüchtlingszahlen aus bayerischer Perspektive auf eindrucksvolle Weise: 25.000 pro Monat im Frühsommer, 4000 im Oktober, 18 im November vom Westbalkan. Aber so lange insgesamt noch 6000, 7000, 8000 Flüchtlinge täglich die Grenzen überschreiten, lässt Seehofer nicht locker. In einer beispiellosen Abstrafaktion las er Angela Merkel beim Auftakt des CSU-Parteitages auf offener Bühne die Leviten. Geschickt hatte die Kanzlerin ihre Rede aufgebaut. Sie war erkennbar bemüht, die Kritiker einzufangen. Sie bekannte sich zur Reduzierung der Flüchtlingszahl, zur forcierten Abschiebung. Doch es fehlte nicht nur die Empathie, wie so oft bei Merkel-Auftritten, sondern vor allem das Wort "Obergrenze", das die Christsozialen so dringend hören wollen. Die Kanzlerin ähnelt in dieser Phase immer mehr König Sisyphos: Kaum hat sie mit neuen Maßnahmenkatalogen den schweren Stein der Flüchtlingskrise aus dem Tal hinaufgewälzt, rollt er auch schon wieder herunter. Diese Kanzlerin ist noch lange nicht über dem Berg.

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