Allg. Zeitung Mainz: Gefragter Vermittler / Kommentar zum deutschen Vorsitz in der OSZE von Christian Matz

Mainz (ots) - "Dialog, Vertrauen und Sicherheit", unter dieses Motto hat die Bundesregierung den OSZE-Vorsitz Deutschlands gestellt. Man wolle als "Brücke zwischen Ost und West dienen", sagt Außenminister Steinmeier. Schöne Worte. Hehre Ziele. Hohle Phrasen? Wer letzteres vermutet, verkennt die Rolle, die Deutschland inzwischen in der internationalen Politik spielt - die einer Führungsmacht, die über die Kraft, den Einfluss und das Renommee verfügt, streitende Regierungen an einen Tisch zu bringen und, im Idealfall, eine Lösung herbeizuführen. Insofern ist der OSZE-Vorsitz in diesem Jahr die Fortführung der deutschen Politik der vergangenen Jahre. Aus gutem Grund fußt die Stellung Deutschlands nicht auf militärischem Großmachtstreben, sondern beruht auf wirtschaftlicher Stärke und demokratischer Entwicklung; beides hat Deutschland zur führenden Nation in Europa gemacht. Deshalb ist das Land auch wie kein anderes gefragt, wenn es darum geht, den Kontinent zusammenzuhalten und Eskalationen an seinen Rändern zu verhindern. Dies gilt derzeit vor allem für die Ukraine-Krise. Ohne das deutsche (und französische) Engagement wäre daraus womöglich längst ein Flächenbrand geworden. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine heizt die Spannungen mit Moskau nun erneut an. Zweite "Front": der sich aufbauende Konflikt zwischen Russland und der Türkei. Die Bundesregierung muss und wird in beiden Fällen die OSZE-Instrumente - regelmäßige Treffen, Beobachtermissionen - nutzen, um zu vermitteln. Nun auch mit offiziellem Mandat.

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