Weser-Kurier: Leitartikel von Silke Hellwig über die Bremer SPD-Fraktion

Bremen (ots) - Es ist nicht fein, nachzutreten. Die SPD-Fraktion hat sich quasi über Nacht besonnen und ihr Herz für Privatschulen entdeckt - jedenfalls ein bisschen, jedenfalls was Vorkurse für Flüchtlingskinder betrifft. Das ist opportun, prima, Schwamm drüber. So könnte man die Angelegenheit mit etwas Wohlwollen betrachten, wenn sich dieser Sinneswandel unter Ausschluss der Öffentlichkeit vollzogen hätte. Davon kann keine Rede sein. Vielmehr hat Mustafa Güngör - für die Fraktion - seine Position erst herausposaunt und dann wie eine heiße Kartoffel fallen lassen müssen, weil ihm eine Welle der Kritik entgegenschlug. Eigentlich hatte der Abgeordnete, der für den SPD-Landesvorsitz, also eine Top-Position, kandidiert, glänzen wollen. Offenbar hat er seine Fraktion gründlich missverstanden. Grundsätzlich würde er dort zwar immer genug Unterstützer finden, wenn es gegen elitäre und kirchliche Privatschulen geht, in diesem einen Punkt aber nicht. Das Nein zu Privatschul-Vorkursen war eine Steilvorlage für die Opposition, für den Koalitionspartner und für die Gegenkandidatin in der eigenen Fraktion. Das macht so schnell keiner nach. Dem Fraktions- und Koalitionskollegen so ausdrücklich in den Rücken zu fallen, ist indes auch nicht gerade die feine englische Art und nur vordergründig zur Schadensbegrenzung geeignet. Bevor man den politischen Patzer zu den Akten legt, was wohl geschieht, nachdem sich auch die Bildungsdeputierten ereifert haben, sollte einem das doch zu denken geben. Es wäre naiv anzunehmen, dass große Aufgaben und viele ungelöste Probleme eher den Zusammenhalt fördern als Hauen und Stechen. Aber dieses Gehampel ist blamabel, und es wirft ein Licht auf den Zustand der SPD, in der man sich nicht sonderlich grün zu sein scheint.

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