Nach der Niederlage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im erstinstanzlichen Prozess um das Pannen-Sturmgewehr G36 haben die Grünen ein Scheitern auch in einem Berufungsverfahren vorausgesagt. "Ursula von der Leyen sollte die Beschaffungsverträge mit der Rüstungsindustrie genauer lesen", sagte Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Die Verträge enthielten die Kriterien für Treffsicherheit und Erwärmung gar nicht, die das Ministerium inzwischen an ein Sturmgewehr stelle. Bei keiner der vielen Bestellungen seien die technischen Lieferbedingungen an die Anforderungen angepasst worden. "Das Problem wird nun beim Steuerzahler abgeladen", kritisierte Lindner. Die Bundeswehr will 167.000 G36-Gewehre ausmustern, weil ihre Treffergenauigkeit bei Erwärmung auf sieben Prozent sinkt.
Spätestens ab 2020 soll mit Millionenaufwand ein neues Modell eingeführt werden.
