Allg. Zeitung Mainz: Demagogisch / Allgemeine Zeitung Mainz zu Polen

Mainz (ots) - In Polen spielt sich eine Tragödie ab. Ende offen. Die Regierungspartei PiS schafft gerade die Demokratie ab. Nichts anderes bedeuten die Eingriffe in die Justiz und die geplante Gleichschaltung der Medien. Ausgerechnet Polen, früher lange Zeit mit einer liberaleren Regierung Musterschüler unter den EU-Beitrittsländern. Ausgerechnet Polen, dessen Freiheitskampf Anfang der 80er Jahre den Weg ebnete, der mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges zumindest eine vorläufige Erfüllung fand. Auch jetzt protestieren die Menschen in Polen zu Tausenden; ob sie etwas bewirken, ist leider fraglich. Als Diktator zieht ein Mann in Warschau die Fäden: Jaroslaw Kaczynski, gnomenhaft und wie ein Hinterwäldler aussehend, heimtückisch, umtriebig, ein Demagoge vor dem Herrn, zudem mit arrogantem Sendungsbewusstsein, nachdem sein Zwillingsbruder Lech, Präsident von 2005 bis 2010, bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam und Jaroslaw von einer Verschwörung überzeugt ist. Kaczynski pflegt ein klares Weltbild: die EU, die Deutschen und die Russen sind die Bösen, er selbst ist der Gute, der Beschützer der kleinen Leute. Das reicht offenbar aus, um Unzufriedene aufzuhetzen. Es reicht deshalb, weil ein ins fast krankhaft Egoistische pervertierter Nationalismus noch immer in Europa grassiert, siehe Ungarn, siehe aber auch Brexit, Marine Le Pen und AfD. Dass in der EU wegen bisweilen überbordender Bürokratie vieles verbesserungswürdig ist - unbestritten. Aber wer die EU und ihre Werte derart zum Feindbild stilisiert, für den bleibt, so traurig es ist, langfristig kaum ein Platz in der Gemeinschaft.

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