Allg. Zeitung Mainz: Verkrampft / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zum Antisemitismus

Mainz (ots) - Was macht ein Minister, wenn er sich mit einem Problem konfrontiert sieht, das viele Menschen bewegt, für das es aber keine rasche Abhilfe gibt? Richtig, er setzt eine(n) Ausschuss, Arbeitsgemeinschaft, Expertenkommission oder Sonderbeauftragten ein. Beziehungsweise - wie jetzt im Fall von Thomas de Maizière - er greift den Vorschlag zur Einsetzung eines Sonderbeauftragten auf, den eine bereits Anfang 2015 wegen des gleichen Problems vom Bundestag eingesetzte Expertenkommission gemacht hatte. Auch damals gab es eine breite Debatte über Antisemitismus, ausgelöst durch offen artikulierten Judenhass bei antiisraelischen Demonstrationen in mehreren deutschen Städten während des Gaza-Krieges im Sommer 2014. Diesmal führte die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump zu ähnlichen Szenen in Berlin. Heute wie damals handelt es sich um Entgleisungen überwiegend junger muslimischer Migranten aus dem arabischen Raum - ein Problem, das selbstverständlich mit der Zuwanderung Hunderttausender Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten einhergeht. Doch heute wie damals tun sich deutsche Politiker schwer, diese unerträglichen Auswüchse anzusprechen, ohne im gleichen Atemzug auch den in der deutschen Mehrheitsbevölkerung unbestreitbar tief verwurzelten alltäglichen Antisemitismus zu erwähnen. Wie soll die Lösung eines Problems gelingen, das man sich nicht mal klar zu benennen traut? Wer Juden hasst, für den ist kein Platz in diesem Land - so einfach ist das. Höchste Zeit, dass der Staat diese Botschaft energischer durchsetzt, auf der Straße ebenso wie im Internet und in den Moscheen.

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