neues deutschland: Kommentar zu den aufflammenden Protesten in Iran: Enttäuschte Hoffnung auf den Aufschwung

Berlin (ots) - Das Regime in Teheran sieht sich herausgefordert: Die Proteste der vergangenen Tage sind die größten seit der Grünen Revolution von 2009, auch wenn sie daran noch nicht heranreichen. Anders als nach der Wahl Mahmud Ahmadinedschads zum Präsidenten sind es keine Millionen, sondern immer nur wenige Hundert Menschen, die protestieren. Aber: Es wird nicht nur in den großen Städten wie Teheran oder Maschhad auf die Straße gegangen. Auch in vielen kleinen Städten ertönt der Ruf »Tod Ruhani!«, aber auch »Tod dem Diktator!«, was sich gegen den Obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei richtet.

Präsident Ruhani hat die Sicherheitsbehörden zur Zurückhaltung aufgerufen; aber Kontrolle hat er über sie keine. Dass die Spezialeinheiten derzeit für ihre Verhältnisse noch zurückhaltend agieren, liegt auch daran, dass es den Hardlinern in die Karten spielt, wenn der als »Reformer« verhasste Präsident kritisiert wird. Der Protest ist divers, anders als 2009 protestiert nicht nur die Mittelschicht. Vielen geht es wirtschaftlich miserabel, die Schere zwischen Arm und Reich ist massiv auseinander gegangen. Der Atomdeal mit den USA weckte die Hoffnung auf einen Aufschwung. Der bleibt weiter aus, die Unzufriedenheit über die Lebensbedingungen äußert sich als harsche Kritik an den Grundpfeilern der Islamischen Republik. Bisher kannte das Regime nur eine Antwort darauf: brutale Gewalt. Mehrere Tote gibt es bereits.

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