Nox Medical, ein führendes und innovatives Medizinprodukteunternehmen im Bereich Schlafdiagnostik, hat bei dem von Natus initiierten EPO-Widerspruchsverfahren in Zusammenhang mit einem von Nox Medicals Hauptpatenten (EP 2 584 962 B1), das den biometrischen Anschluss an seinen Einweg-RIP-Gurten schützt, einen großen Erfolg davongetragen. Das Europäische Patentamt (EPO) hat in dem Widerspruchsverfahren entschieden, dass Nox Medicals europäisches Patent für die Nox RIP-Gurte in der jeweils geltenden Fassung gültig ist. Nox Medical ist zuversichtlich, dass die Gültigkeit seines Patents auch im Berufungsverfahren bestätigt wird.
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Die Patentverletzungsklage gegen Natus in den USA, die ein US-Patent der gleichen Patentfamilie wie das oben genannte EP-Patent betrifft, soll ab dem 30. April 2018 verhandelt werden. Bei diesem Rechtsstreit hat Natus zugegeben, Nox Medicals US-Patentnummer 9.059.532 in verschiedenen Bereichen verletzt zu haben. Seine Verteidigungsstrategie fußt auf der Gültigkeit und Durchsetzbarkeit des Patents '532. In diesem Zusammenhang hat das Gericht vor kurzem erklärt, dass eine der Hauptreferenzen zum Stand der Technik, auf die Natus seine Behauptung der Ungültig und Nichtdurchsetzbarkeit stützt, kein Hauptelement des Patents '532 beschreibt. Darüber hinaus wehrte sich Nox Medical in diesem Monat erfolgreich gegen eine weitere Nichtigkeitsklage. Natus versuchte durch ein kontradiktorisches Verfahren die Gültigkeit des Patents '532 vor dem U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) anzufechten. Das USPTO lehnte bei dem Verfahren sämtliche Ansprüche von Natus in Zusammenhang mit dem Stand der Technik ab. Nox Medical wird bei seiner Behauptung der vorsätzlichen Patentverletzung weiterhin den Rechtsweg beschreiten und erhöhten Schadensersatz von Natus verlangen und sieht sich durch die aktuellen Urteile des Gerichts und USPTO bestätigt.
"Innovation auf dem Gebiet der Schlafmedizin ist sehr wichtig für uns bei Nox Medical", sagte Petur Mar Halldorsson, CEO von Nox Medical. "Wir sind der Meinung, dass alle Industrieakteure einen Beitrag zur Stärkung unseres Sektors leisten und patentierte Innovationen respektieren sollten. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die gesamte Branche auf der Stelle tritt", stellt Halldorsson abschließend fest.
Informationen zu Nox Medical
Nox Medical ist ein preisgekröntes Unternehmen, das Medizinprodukte für die Schlafdiagnostik entwickelt. Seine Lösungen unterstützen Gesundheitsdienstleister bei der Diagnose und Behandlung von Menschen mit Schlafstörungen. Das Team von Nox Medical investiert kontinuierlich in Forschung und Entwicklung, um das Feld der Schlafdiagnostik voranzubringen.
Weitere Informationen erhalten Sie von Petur Mar Halldorsson (CEO) unter +354-692-2242, petur@noxmedical.com
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