Die brasilianische Arbeiterpartei (PT) will die erneute Präsidentschaftskandidatur des ehemaligen Staatschefs Inácio Lula da Silva auch im Fall seiner Inhaftierung aufrechterhalten. "Lula bleibt unser Kandidat", sagte die Parteivorsitzende Gleisi Hoffmann am Donnerstag nach einem Treffen der Parteispitze in Sao Paulo, an dem auch die Ex-Präsidentin Dilma Rousseff teilnahm.
Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens hatte zuvor einen Antrag Lulas abgewiesen, bis zum Abschluss eines Berufungsverfahrens gegen eine zwölfjährige Haftstrafe auf freiem Fuß zu bleiben. Die Justiz kann nun in den kommenden Tagen Lulas Inhaftierung anordnen. Eine solche Maßnahme sei politisch motiviert, Brasilien verwandele sich so in eine "Bananenrepublik", sagte Hoffmann.
Lulas Bewerbung für die Präsidentenwahl im Oktober steht aber dennoch in Frage, weil ein Gesetz es in zweiter Instanz Verurteilten bis acht Jahre nach dem Urteil verbietet, bei Wahlen anzutreten. Das Gesetz lässt aber auch einen Revisionsantrag zu, wenn gegen die Verurteilung noch Berufung in dritter und vierter Instanz eingelegt worden ist. Den könnte Lula im August beim Obersten Wahlgericht stellen, wenn die Behörden die Einschreibung seiner Kandidatur ablehnen./ris/jg/DP/jha
AXC0258 2018-04-05/23:22
