Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich zuversichtlich gezeigt, mit der Union eine Regelung zu finden, die abgelehnten Asylbewerbern eine Arbeitsperspektive eröffnet. "Ich bin sicher, dass wir in der Koalition zu vernünftigen Lösungen kommen", sagte er am Freitagabend im ZDF. In den Eckpunkten des Innenministeriums für ein Zuwanderungsgesetz sei festgehalten, dass die Potenziale der Flüchtlinge genutzt werden sollten. "Die Ausgestaltung werden wir miteinander besprechen."
Allerdings hatte das CSU-geführte Innenministerium es zuvor abgelehnt, Asylbewerbern einen "Spurwechsel" vom Asyl- ins Zuwanderungsrecht zu ermöglichen. "Würde man diese beiden Bereiche miteinander verbinden, wäre eine Steuerung nicht mehr möglich", hatte eine Sprecherin gesagt.
Heil bezog sich besonders auf Auszubildende. Für diese gibt es bisher eine Ausnahmeregelung, die es ihnen ermöglicht insgesamt fünf Jahre zu bleiben. "Ich will nicht, das in Deutschland die falschen abgeschoben werden", sagte er. Zum Zeitplan für die Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes sagte er: "Der Beschluss im Bundestag wird Anfang nächsten Jahres möglich sein."/and/DP/fba
AXC0204 2018-08-17/23:08
