Berlin (ots) - "Es ist schon seit vielen Jahren bekannt, dass die Kontrollen bei den Arzneimittelproduktionsstätten zum Beispiel in China und Indien völlig unzureichend sind", kritisiert LINKEN-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe). Dennoch habe die Bundesregierung bislang keine Verbesserung der Überwachung zustandegebracht, weder zusammen mit den europäischen Partnern noch durch bessere Abstimmung und mehr Personal bei den Landesbehörden. Die Gesundheitspolitikerin reagierte damit auf die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum dem verunreinigten Blutdrucksenker Valsartan. In der Antwort der Bundesregierung wird noch von einer Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern ausgegangen, die sich "grundsätzlich bewährt" habe. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte jedoch schon zeitlich kurz vor der zitierten Antwort Gesetzesänderungen angekündigt, mit denen die Kompetenzen des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erweitert werden sollten.
Laut Gabelmann ist auch die Unterstützung für Betroffene mangelhaft: Weder würden diese direkt informiert noch würde ihnen bei einem Wechsel auf ein anderes Medikament in jedem Fall die Zuzahlung erstattet. Auch ein besonderes Krebs-Screening sei nicht vorgesehen, obwohl ein langfristiges Risiko für eine solche Erkrankung bei längerer Einnahme des verunreinigten Blutdruckmittels nicht auszuschließen ist.
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