Rheinische Post: Kommentar: Schulzes hilfloser Plan

Düsseldorf (ots) - VON ANTJE HÖNING Svenja Schulze weiß, was populäre Themen sind und welche Macht eine Umweltministerin haben kann. Doch sie macht nichts daraus. Wie beim Plastikmüll. Bilder von verdreckten Stränden und verendenden Schildkröten zeigen, wie drängend das Problem ist. Mit ihrem zahnlosem Fünf-Punkte-Plan wird sich daran aber nichts ändern - zumal die Hauptverursacher andere Länder sind. Anstatt Plastik-Verpackungen von Obst und Gemüse zu verbieten, setzt Schulze auf Selbstverpflichtungen des Handels. Mit Aufklärung will sie Plastik im Kompost vermeiden und Firmen dazu bringen, mehr recycelte Stoffe einzusetzen. Dabei lehren die Erfahrungen, die der Staat mit Selbstverpflichtungen der Autoindustrie gemacht hat, eins: Sie sind meist unambitioniert und werden nicht eingehalten. Dabei zeigen Beispiele wie FCKW-freie Kühlschränke oder Auto-Katalysatoren, dass gesetzliche Standards bei genug Vorlauf als Innovationspeitschen wirken, ohne die Wettbewerbsfähigkeit einzuschränken. Doch Schulze kann sich nicht durchsetzen: Auch Diesel-Fahrer und Städte lässt sie hängen, indem sie der Industrie nur faule Kompromisse abringt.

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