Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert ihre Partei angesichts schlechter Umfragewerte dazu auf, sich deutlicher von der Union abzugrenzen. "Die SPD muss ihr Profil schärfen, wenn es darum geht, nicht nur zu versorgen, sondern auch zu befähigen", sagte sie der "Bild" (Freitagsausgabe).
Die Partei müsse "deutlich machen, dass es einen Unterschied macht, ob die SPD mitregiert oder nicht", um aus ihrem Umfragetief herauszukommen. Die Sozialdemokraten forderte sie dazu auf, "auch das klare Stoppsignal und das Durchsetzen von Regeln" einzufordern. Trotz der Umfrage-Krise glaubt die Familienministerin aber, dass die SPD weiter Volkspartei sei. Volkspartei hänge nicht an Prozentzahlen, so Giffey.
"Für mich ist die Definition von Volkspartei, dass sie ein breites Spektrum an Themen für das ganze Land abdeckt und nicht nur für ein bestimmtes Klientel Politik macht", sagte die SPD-Politikerin. Giffey selbst lehnte es in der "Bild" ab, ein parteipolitisches Amt innerhalb der SPD zu übernehmen. "Wer ein Ministeramt übernimmt, muss das mit ganzer Kraft tun. Ich möchte jetzt im Familienministerium einen guten Job machen und gebe der Partei von hier aus sehr viel", sagte sie.