Die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 ist nach Ansicht von Außenminister Heiko Maas (SPD) auch durch US-Sanktionen nicht mehr zu stoppen. "Es wird keiner verhindern", sagte er am Donnerstag beim "Politik-Talk" der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Strafmaßnahmen der USA könnten zwar zum Ausstieg beteiligter Unternehmen, darunter deutsche Konzerne, führen. "Es würde aber nicht dazu führen, dass das Projekt nicht gemacht wird." Russland würde es dann alleine umsetzen und man hätte keinen Einfluss mehr auf eine Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine.
Kritiker der Pipeline befürchten, dass Russland nach einer Fertigstellung von Nord Stream 2 kein Gas mehr durch die Ukraine leitet und dem Nachbarland damit Transitgebühren verloren gehen. Über die Sicherstellung des Transits wird derzeit aber unter Beteiligung der Europäischen Union verhandelt. Dies sei "alles hinfällig, wenn es Sanktionen gibt und diese Pipeline dann von den Russen alleine gebaut wird", betonte Maas.
Nord Stream 2 soll Gas direkt von Russland über die Ostsee nach Deutschland transportieren. Mehrere deutsche Unternehmen sind an dem Projekt beteiligt. Der Bau der 1200 Kilometer langen Trasse hat längst begonnen, fast ein Drittel der Leitung ist schon verlegt. Die USA und mehrere osteuropäische Staaten versuchen das Projekt trotzdem zu stoppen. Der US-Botschafter Richard Grenell hatte deutschen Unternehmen zuletzt in einem Brief mit Sanktionen gedroht.
Maas sagte dazu, es sei nicht seine Aufgabe, Botschaftern zu sagen, was sie dürfen. Der SPD-Politiker fügte aber hinzu: "Ob die Art und Weise sich zu exponieren im Interesse der Vereinigten Staaten ist, das müssen die Vereinigten Staaten schon selbst entscheiden."/mfi/bk/tam/DP/he
AXC0257 2019-01-17/19:03