Neuer CSU-Chef Söder: Groko muss 2019 Ergebnisse liefern - Appell an SPD

Bonn/München (ots) - Der neue CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder will künftig stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen, um das Image der großen Koalition zu verbessern. "Die Groko muss Ergebnisse liefern, gerade nach dem holprigen Start im vergangenen Jahr", erklärte Söder im Fernsehsender phoenix (Samstag, 19. Januar). Das Ansehen der Regierung bedürfe dringend einer Verbesserung. Vor allem die SPD sollte sich weniger mit sich selbst befassen und mehr damit, was sie in der Regierung erreichen könne, meinte der CSU-Vorsitzende und nannte als Beispiel das Thema Hartz IV. "Das ist ein Riesenerfolg für Deutschland, alle beneiden uns und es ist eigentlich ein Erfolg der SPD. Wenn sich die SPD traut, ihre eigenen Erfolge anzuerkennen, wird sie auch in der Regierung erfolgreicher sein", glaubte Söder. Die Wahl zum CSU-Vorsitzenden bezeichnete Söder als "große Verantwortung und Ehre". Das Amt habe er aber nicht unbedingt angestrebt. "Es war nicht mein Hauptanliegen, ich hätte auch mit anderen Lösungen leben können. Jetzt aber stelle ich mich in den Dienst der Partei." Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, sah die Europawahl im Mai als Herausforderung für alle demokratischen Parteien und erste Bewährungsprobe für die neuen Parteivorsitzenden von CDU und CSU. "Die CSU will ein erneuertes, geeintes Europa und will es den Populisten wegnehmen. Es geht um sehr viel am 26. Mai", meinte Weber.

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