Mit der Europawahl endet dann eine Serie überregionaler Wahlen, die 2017 mit der Bundestagswahl begann, im Oktober 2018 mit der Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern fortgesetzt wurde und nun vorerst mit der Europawahl ihr Ende findet. Über 2 Jahre befanden sich die PIRATEN Bayern dann im Wahlkampfmodus.
Wir freuen uns besonders, am Sonntag unseren Spitzenkandidaten für die Europawahl Hr. Dr. Patrick Breyer begrüßen zu dürfen, der mit uns gemeinsam den Wahlkampf in Bayern starten wird. Patrick Breyer (* 1977) ist Bürgerrechtler und Jurist. Von 2012 bis 2017 war er Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und zeitweise Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion. Patrick Breyer engagiert sich im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung für Datenschutz und Bürgerrechte und war an der erfolgreichen Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung beteiligt. 2012 erklärte das Bundesverfassungsgericht auf Beschwerde Breyers Regelungen zur Bestandsdatenauskunft für teilweise verfassungswidrig.
Mit diesem Wahlkampfauftakt wollen die PIRATEN Bayern ihren bescheidenen Erfolg in Bayern (ein Landtags - Zweitstimmen-Plus von 30% im Vergleich zur Bundestagswahl) noch einmal wiederholen und die bayerischen Bürger überzeugen, die PIRATEN erneut ins Europaparlament zu wählen. 2019 wird nach derzeitiger Planung der Bundesregierung letztmals eine Wahl ohne Prozenthürde möglich sein, die jetzt bereits für 2024 geplant wird.
Auch die Konsolidierung der PIRATEN Bayern soll auf dem Parteitag wichtiges Thema werden, auch wenn es wohl erst nach der Europawahl praktisch angegangen wird.
Aus dem bisherigen Vorstand stellen sich der Vorsitzende Martin Kollien-Glaser, der Schatzmeister Detlef Netter sowie der Beisitzer Stefan Albrecht und die in 2018 nachgewählte stellvertretende politische Geschäftsführerin Myriam Kalipke wieder zur Wahl.
Alle wichtigen Informationen zum Parteitag findet man wie immer in unserem PIRATEN-Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_19.1
Der Ablauf ist wie folgt geplant:
Samstag, 26.1.2019, 11:00 Uhr
Eröffnung der Versammlung
TOP 1: Grußworte TOP 2: Organisatorisches: TOP 3: Tätigkeitsbericht des Vorstands & Aussprache TOP 4: Nachbereitung Landtags- und Bezirkstagswahl & Tätigkeitsbericht Wahlkampforga TOP 5: Bericht der Kassenprüfer & Rechnungsprüfer TOP 6: Entlastung des Vorstands TOP 7: Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts TOP 8: Satzungsänderungsanträge mit Einfluss auf Zusammensetzung und Amtsdauer des Landesvorstands oder des Schiedsgerichts TOP 9: Beschluss über die Amtsdauer des zu wählenden Vorstands TOP 10: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand TOP 11: Neuwahl des Vorstands TOP 12: Wahl des Schiedsgerichts TOP 13: Wahl der Kassenprüfer TOP 14: Wahl / Vorschläge für Themenbeauftragungen TOP 15: Wahl der Vertrauenspiraten TOP 16: Diskussion zur Konsolidierung der PP-BY
- Unterbrechung des Parteitags bis Sonntag, 27. Januar 2019, 11:00 Uhr
TOP 17: Europa - Wahlkampf-Auftakt mit dem Spitzenkandidaten Patrik Breyer TOP 18: Vorstellung des aktuellen Stands der Vorbereitungen zur Europawahl 2019 TOP 19: Anträge (Leit-, Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige Anträge und Positionspapiere) TOP 20: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorstand
Die PIRATEN Bayern freuen sich auf zahlreiche Teilnahme von Parteimitgliedern, Pressevertretern und Gästen. Für ein Abendprogramm vor Ort ist gesorgt.
OTS: Piratenpartei Deutschland newsroom: http://www.presseportal.de/nr/76876 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_76876.rss2
Pressekontakt: Martin Kollien-Glaser Landesvorsitzender mail: martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de mobil: 01520 989 44 11
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