Britisches Unterhaus will über Brexit-Alternativen abstimmen

Dem Britischen Parlament steht eine Serie von Abstimmungen über Brexit-Alternativen bevor. Die Abgeordneten im Unterhaus stimmten am Montagabend mit 329 zu 302 für einen Änderungsantrag von Oliver Letwin, wonach eine Reihe von Alternativen zur Auswahl stehen sollen - vermutlich am Mittwoch.

Die Regierung von Theresa May hatte sich ausdrücklich gegen dieses Vorgehen ausgesprochen. Unklar ist, welche Alternativen am Mittwoch alle zur Abstimmung kommen. Premierministerin Theresa May hatte am Nachmittag betont, kein zweites Brexit-Referendum abhalten zu wollen. Stattdessen plädierte sie dafür, dass das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen angenommen werde.

In zwei Abstimmungen war der Deal mit der EU bereits durch das Unterhaus abgelehnt worden, gleichzeitig lehnte das Parlament aber auch einen No-Deal-Brexit ab. Die EU ihrerseits will nicht erneut verhandeln. Ursprünglich sollte Großbritannien am 29. März aus der Europäischen Union austreten. Die EU hat eine Verschiebung bis zum 22. Mai 2019 in Aussicht gestellt, allerdings nur, wenn der ausgehandelte Brexit-Deal noch diese Woche angenommen wird.

Ansonsten wäre nur eine kurze Verschiebung bis 12. April möglich.