Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen nicht ohne Weiteres einen der Spitzenkandidaten in der Europawahl zum EU-Kommissionspräsidenten wählen. "Es kann keinen Automatismus geben", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk nach dem EU-Sondergipfel am Dienstagabend in Brüssel. Vielmehr würden die Staats- und Regierungschefs einen Kandidaten vorschlagen, das Parlament werde über diesen abstimmen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte: "Wir brauchen die Besten." Wenn die Lager im Parlament auf die Kür ihrer Spitzenkandidaten beharrten, werde es eine Blockade geben.
Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hatte den CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidat in die Europawahl geschickt. Als Kandidat der stärksten Fraktion leitet er davon nun den Anspruch ab, EU-Kommissionschef zu werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zu Beginn des Gipfels noch einmal für Weber geworben.
Konkrete Namen seien nun noch nicht diskutiert worden, sagte Tusk weiter. Er werde jetzt die Beratungen mit dem Europaparlament beginnen. Es sei aber auch kein Ausschlusskriterium, Spitzenkandidat im Wahlkampf gewesen zu sein, es könne vielmehr die Chancen erhöhen, meinte Tusk.
Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl den Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Die Liberalen nominierten hingegen ein siebenköpfiges Spitzenteam./asa/DP/he
AXC0293 2019-05-28/22:42
