Ein Schlag ins Gesicht der EU-Kommission

In Portugal hat der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa einen klaren Wahlsieg eingefahren. Das ist kein Wunder, hat er doch das einstige EU-Krisenland zu einer Art Musterland umgeformt. Und das gegen den anfangs heftigen Widerstand der EU-Kommission, weil er das Gegenteil dessen gemacht hat, was sie und die meisten Euroland-Staaten wollten: Er hat 2015 die rigorose Sparpolitik beendet und stattdessen die Konjunktur nach altmodischer Art angefeuert. Für die EU ist sein Erfolg eine böse Schlappe.

Noch Anfang 2016 wollte sie ein Defizitverfahren gegen Portugal einleiten, weil die Brüsseler Politiker annahmen, Costas Kurs werde das Staatsdefizit und die Staatsverschuldung weiter aufblähen. Dass es zum Strafverfahren nicht ...

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