Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen kann bei ihrer Wahl am Mittwoch mit einer Mehrheit rechnen. Neben Sozial- und Christdemokraten signalisierten am Dienstagabend auch die Liberalen im Europaparlament Unterstützung für das Personalpaket. Die drei Fraktionen haben zusammen eine deutliche Mehrheit.
"Wir glauben, dass wir zügig eine arbeitsfähige Kommission brauchen, die auch bitte sofort ans Werk geht", sagte die FDP-Abgeordnete Nicola Beer der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe dringende Herausforderungen. "Renew wird die Kommission morgen unterstützen, allerdings unter der Bedingung, dass auch andere Punkte des Personalpakets eingehalten werden und Renew den Vorsitzenden der Konferenz zur Zukunft Europas stellt."
Die sozialdemokratische Fraktionschefin Iratxe García Pérez sagte, die neue Kommission sei sehr progressiv. "Nicht alle Kommissare sind perfekt, aber als Kollegium denken wir, dass sie das Europa umsetzen können, dass wir uns wünschen", sagte García Pérez. Der Fraktionschef der christdemokratischen Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, äußerte die Hoffnung, dass die neue Kommission mit "viel Lust zu gestalten" und neuen Ideen die Aufgaben angehen werde.
Grüne und Linke deuteten indes an, dass sie nicht für das Personalpaket stimmen.
Das Europaparlament soll am Mittwoch über die neue EU-Kommission als Gesamtpaket abstimmen. Am Morgen stellt die gewählte Kommissionspräsidentin von der Leyen noch ihr Team und Programm vor. Anschließend soll das Votum über das Kollegium der EU-Kommissare folgen. Erhält es die nötige Mehrheit, kann die Kommission am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen./ari/DP/he
AXC0288 2019-11-26/23:11
